Themen
Express-Paket
Tipps rund um Paketdienstleistungen
Beschädigte Pakete, verspätete Auslieferung, Benachrichtigungskarten im Briefkasten, obwohl der Empfänger den ganzen Tag zu Hause war, oder aber kommentarlos im Hausflur abgestellte Sendungen: Ärgernisse mit Paketsendungen und -lieferungen gehören zum Verbraucheralltag. Was ist beim Versenden von Päckchen und Paketen zu beachten und wie lässt sich Ärger bei der Paketzustellung vermeiden?
Paragraphen
Gewerbetreibende aufgepasst!
Eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 € für unerlaubte Werbe-E-Mails ist durchaus angemessen. Das OLG Hamm hat in einem Grundsatzurteil die Zulässigkeit der Höhe von 3.000 € für eine zwischen zwei Unternehmen vereinbarte Vertragsstrafe für das unerwünschte Zusenden von Werbemails bejaht. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen. Er beantwortet dabei die wichtigsten Fragen.
Fuß wird verbunden
Potenzielle Kunden aufgepasst!
Bestehen die allgemeinen Verkehrssicherungspflichten für Einkaufsläden außerhalb der offiziellen Öffnungszeiten? Das Oberlandesgericht Nürnberg hat im konkreten Fall eines durch herumliegende Gegenstände auf einem Betriebsgelände verursachten Unfalls der Klägerin gewisse Schadenersatzansprüche zugestanden. Dennoch besteht nach Ansicht des Gericht auch eine Mitschuld der Klägerin.
Paragraphenzeichen und gezeichnete Hand auf einer Tastatur
Drohung mit SCHUFA – darf das sein?
Wenn ein Verbraucher seine Rechnung nicht bezahlt, greifen manche Unternehmen schnell durch, drohen mit gerichtlichen Schritten, der Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen und häufig auch mit der Übermittlung der Verbraucherdaten an die Schufa-Holding AG oder an eine andere Auskunftei. Dies soll Kunden zum Zahlen motivieren, weil sie die gravierenden negativen Folgen eines Schufa-Eintrags befürchten.
Button für electronic shopping
Online-Schlichter – Hilfe bei Streitigkeiten mit dem Online-Händler
Der neue Esstisch ist im Internet schnell bestellt. Doch was macht man, wenn er beschädigt ankommt oder die Lieferung ganz ausbleibt? Was können Verbraucher tun, wenn es zu Streitigkeiten mit dem Online-Vertragspartner kommt? Hilfe bietet der Online-Schlichter, eine kostenlose neutrale Schlichtungsstelle.
Streit schlichten
Was bringt das neue Verbraucherstreitbeilegungsgesetz für Verbraucher?
Der Gang zum Gericht ist für Verbraucher bisher häufig mit Hürden versehen: schwierige Beweislage, langwierige Verfahren, unkalkulierbare Kosten. Nicht jeder Rechtsstreit gehört vor ein Gericht – einfach gelagerte Fälle können außergerichtlich beigelegt werden. Schlichtung bietet Verbraucherinnen und Verbraucher einen einfachen und risikolosen Weg, ihre Rechte gegenüber Unternehmen durchzusetzen. Bislang ermöglichen nur einzelne Branchen Schlichtungen.
Schild Wahrheit und Lüge
Alltagssituationen
Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) immer verbindlich? Kann ich, wenn der Kellner trotz Aufforderung keine Rechnung stellt, einfach aus dem Restaurant gehen, ohne zu bezahlen? Darf ich Trauben im Supermarkt probieren? Über diese und andere Rechtsirrtümer informiert die Verbraucherzentrale Hessen.
Schild Wahrheit und Lüge
Internet und Telekommunikation
Darf ich Bilder im Internet kopieren und für meine Onlineauktion nutzen? Kann ich mich einer Sammelklage anschließen, wenn ich auf Nepp im Internet reingefallen bin? Seit die 0190-Nummern abgeschafft wurden, kann ich mich mit den Kosten fürs Telefonieren nicht mehr ruinieren, oder? Über diese und andere Rechtsirrtümer informiert hier die Verbraucherzentrale Hessen.
Schild Wahrheit und Lüge
Kauf, Gewährleistung und Rechnungen
Kann ich jeden Vertrag innerhalb von 14 Tagen rückgängig machen? Darf der Händler mich im Falle einer Reklamation zum Hersteller schicken? Ist reduzierte Ware vom Umtausch ausgeschlossen? Über diese und andere Rechtsirrtümer informiert hier die Verbraucherzentrale Hessen.
Arzt im Gespräch mit Patientin
Patienten aufgepasst!
Ein Arzt muss auf Antrag sämtliche Krankenunterlagen in lesbarer Kopie herausgeben. Es besteht kein Zurückbehaltungsrecht des Arztes wegen offener Behandlungsrechnungen, schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M.. In seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“ informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die Auswirkungen auf die Verbraucher haben. Er beantwortet dabei die wichtigsten Fragen.
Streit schlichten
Wege zur außergerichtlichen Streitlösung
Streitigkeiten vor Gericht sind oft mit erheblichen Kosten und Risiken verbunden. Eine abschließende Klärung vor Gericht dauert zudem mehrere Monate oder Jahre. Eine außergerichtliche Streitschlichtung kann daher nicht nur eine gute Alternative sein. In manchen Fällen ist sie sogar notwendig, bevor man sich an ein Amtsgericht wenden kann.
Gelbes und weißes Strichmännchen
Schieds- und Schlichtungsstellen - Schiedsstellen von Verbänden und Institutionen
Viele Unternehmensverbände oder andere Institutionen haben Schieds- oder Schlichtungsstellen eingerichtet. Deren Einbeziehung ist immer freiwillig. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit werden Schieds- und Schlichtungsstellen für die Themen Finanzen, Versicherungen, Handwerk, Gesundheit, Telekommunikation, Internet und weitere verbraucherrelevante Sachgebiete vorgestellt.

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