Internet und Telekommunikation

Darf ich Bilder im Internet kopieren und für meine Onlineauktion nutzen? Kann ich mich einer Sammelklage anschließen, wenn ich auf Nepp im Internet reingefallen bin? Seit die 0190-Nummern abgeschafft wurden, kann ich mich mit den Kosten fürs Telefonieren nicht mehr ruinieren, oder? Über diese und andere Rechtsirrtümer informiert hier die Verbraucherzentrale Hessen.

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Schild Wahrheit und Lüge

Stimmt es, dass ich Bilder im Internet kopieren und für meine Onlineauktion nutzen kann?

Nein. Fremde Bilder sind tabu, auch wenn sie keinen Hinweis auf Urheberrechte oder kein Copyright-Zeichen tragen. Der Irrtum kommt wahrscheinlich daher, dass in den USA bis 1989 Urheberrechte nur wirksam durchgesetzt werden konnten, wenn zum Beispiel das Symbol © auf sie hinwies. Wer seine Auktion mit fremden Bildern schmückt, riskiert eine Abmahnung. Die Folgen sind eine Unterlassungserklärung, die zu unterschreiben ist, sowie Kosten in Höhe von mindestens 500 € für Schadenersatz und Anwaltskosten.

 

 

Ist es zutreffend, dass ich für meinen laufenden Telefonvertrag weniger zahlen muss, wenn die Preise für diesen Tarif sinken?

Leider nicht. Auch wenn im umkämpften Telefonmarkt ständig Anbieter ihre Preise senken, bis zum Ende der Laufzeit bleibt jeder an seinen Vertrag und den vereinbarten Preis gebunden. Es hilft aber manchmal, den Anbieter um Kulanz zu bitten. Wer darauf hinweist, dass er bei der nächsten Gelegenheit kündigen wird, kann manches Zugeständnis erwirken. Einen Anspruch darauf, von einer Preissenkung für Neukunden zu profitieren, haben Bestandskunden aber nicht.

 

 

Stimmt es, dass ich mich einer Sammelklage anschließen kann, wenn ich auf Nepp im Internet reingefallen bin?

Das Internet ist voller Seiten, die Gratisleistungen anpreisen. Doch eine gesalzene Rechnung lässt meist nicht lange auf sich warten. „Da hilft nur eine Sammelklage“, glauben viele und gehen auf die Suche nach Verfahren, in die sie sich „einklinken“ können. Doch die „Sammelklage“, wie man sie aus amerikanischen Filmen kennt, gibt es in Deutschland nicht. Nur im Bereich des Kapitalanlagerechts können Musterverfahren durchgeführt werden, deren Ausgang dann Einfluss auf andere Verfahren haben soll. Zudem dürfen zum Beispiel Verbraucherzentralen ausnahmsweise in fremdem Interesse prozessieren. Sie müssen sich aber auf Unterlassungsklagen beschränken. Zahlungsklagen, zum Beispiel stellvertretend für die Betroffenen von Internet-Nepp, dürfen die Verbände nicht führen. Das kann nur jeder für sich selbst tun.

 

 

Stimmt es, dass ich mich mit den Kosten für Telekommunikationsdienstleistungen nicht mehr ruinieren kann, seit die 0190-Nummern abgeschafft sind?

Leider nein. Denn es besteht immer noch die Gefahr, dass durch trickreiche Anbieter oder einfach infolge von Unachtsamkeit hohe Kosten entstehen. So ist der Verbraucherzentrale ein besonders auffälliger Fall zur Kenntnis gelangt, in dem einem Kunden allein an einem Wochenende Kosten von 15.000 Euro entstanden sind. Um über das Mobilfunknetz ins Internet zu kommen, nutzte er eine so genannte Easybox. Ist so ein Gerät richtig eingestellt, gelingt das zu mäßigen Kosten. Doch hier klappte das nicht. Nun streitet sich der Kunde mit seinem Mobilfunkunternehmen, wer die Rechnung zahlt.

Tipp: Nutzen Sie Kommunikationsdienstleistungen nur, wenn Sie die Kosten sicher kennen. Einen anderen vorbeugenden Schutz gibt es nicht.

 

 

Beim Online-Kauf trägt der Käufer generell die Kosten für die Rücksendung?

Richtig. Der Verbraucher muss die unmittelbaren Kosten der Rücksendung kraft Gesetzes tragen. Diese Pflicht ist jedoch an eine Voraussetzung geknüpft: Der Unternehmer muss den Verbraucher vor dem Kauf darüber informieren. Versäumt er dies, trägt er die Rücksendekosten selbst. Es empfiehlt sich vor einem Kauf in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schauen. Oftmals übernehmen die Verkäufer aus Kulanz die Rücksendekosten ab einem bestimmten Bestellwert. Das kann sich lohnen.

 

 

Weitere Informationen

Informationen im Verbraucherfenster

Die häufigsten Rechtsirrtümer, Teil 1, Kauf, Gewährleistung und Rechnungen

Die häufigsten Rechtsirrtümer, Teil 3, Alltagssituationen

 

Beratungsangebote der Verbraucherzentrale Hessen

  • Persönliche Beratung zu Verbraucherrecht in allen Beratungsstellen der Verbraucherzentrale Hessen.
  • Telefonische Beratung zu Verbraucherrecht immer montags-donnerstags von 10 bis 18 Uhr 0900 1 972010.
    1,75 € pro Minute aus dem deutschen Festnetz; Mobilfunkpreise können abweichen.
  • Internetseite: www.verbraucher.de

 

Stand: Mai 2016