Themen
Justitia
Smartphonebesitzer aufgepasst!
Nach einem Berufungsurteil des Landgerichts Hagen besteht kein Nutzungsausfallanspruch, wenn der Nutzungausfall eines Smartphones aufgrund eines Defekts des Gerätes entsteht. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen. Er beantwortet dabei die wichtigsten Fragen.
Waage mit Hammer und Gesetzbuch
Mieter aufgepasst! - Balkonbepflanzung
Ein Mieter von Wohnraum muss gemäß § 541 BGB den auf einer Loggia gepflanzten Baum wieder entfernen. Die Bepflanzung entspricht nicht der vertragsgemäßen Nutzung einer Loggia, bzw. eines Balkons. Der Mieter kann sich insofern auch nicht auf die Schutzfunktion des Art. 20a GG berufen. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.jur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen. Er beantwortet dabei die wichtigsten Fragen.
Paragraphen
Leiharbeitnehmer aufgepasst!
Nach einem Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts stellt der Betrieb des Entleihers keine erste Tätigkeitsstätte im steuerrechtlichen Sinne dar. Somit ist es gestattet, die Fahrtkosten zum Entleihbetrieb nach Dienstreisekostengrundsätzen mit 30 Cent pro gefahrenem Kilometer zu berechnen. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.jur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Paragraphen
Gewerbetreibende aufgepasst!
Eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 € für unerlaubte Werbe-E-Mails ist durchaus angemessen. Das OLG Hamm hat in einem Grundsatzurteil die Zulässigkeit der Höhe von 3.000 € für eine zwischen zwei Unternehmen vereinbarte Vertragsstrafe für das unerwünschte Zusenden von Werbemails bejaht. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen. Er beantwortet dabei die wichtigsten Fragen.
Abgase aus dem Auspuff
VW-Besitzer aufgepasst!
Nach einem Urteil des Landgerichts Hildesheim kann eine Klage gegen die Volkswagen AG auf Kaufpreisrückzahlung wegen der Abgasmanipulation durchaus erfolgreich sein. Mehr Infos hierzu...
Fuß wird verbunden
Potenzielle Kunden aufgepasst!
Bestehen die allgemeinen Verkehrssicherungspflichten für Einkaufsläden außerhalb der offiziellen Öffnungszeiten? Das Oberlandesgericht Nürnberg hat im konkreten Fall eines durch herumliegende Gegenstände auf einem Betriebsgelände verursachten Unfalls der Klägerin gewisse Schadenersatzansprüche zugestanden. Dennoch besteht nach Ansicht des Gericht auch eine Mitschuld der Klägerin.
Jahreszahl 2017
Was ändert sich für Verbraucher?
2017 gibt es für Verbraucher wieder einige Änderungen: Statt der bisherigen drei Pflegestufen gibt es nun fünf Pflegegrade, die Flexi-Rente startet und der Reformationstag am 31. Oktober ist bundesweit einmalig ein Feiertag. Was gibt es sonst noch Neues?
Reifenwechsel beim Auto
Pkw- Besitzer aufgepasst!
Man hat nicht automatisch einen Schadensersatzanspruch gegen die Werkstatt wenn sich ein Rad während der Fahrt löst. Der Pkw-Fahrer müsste den Montagefehler durch die Werkstatt beweisen, was in der Praxis schwierig sein dürfte.
Paragraphenzeichen und gezeichnete Hand auf einer Tastatur
Drohung mit SCHUFA – darf das sein?
Wenn ein Verbraucher seine Rechnung nicht bezahlt, greifen manche Unternehmen schnell durch, drohen mit gerichtlichen Schritten, der Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen und häufig auch mit der Übermittlung der Verbraucherdaten an die Schufa-Holding AG oder an eine andere Auskunftei. Dies soll Kunden zum Zahlen motivieren, weil sie die gravierenden negativen Folgen eines Schufa-Eintrags befürchten.
Herbstlaub
Herbstlaub – des einen Freud‘, des anderen Leid
Alljährlich im Herbst fällt es unweigerlich: Das Laub von Bäumen und Sträuchern. Die zuvor farbige Pracht liegt nun am Boden und bedeutet reichlich Arbeit für Haus- und Grundbesitzer sowie für Mieter oder die oft mitbetroffenen Nachbarn. Aufgepasst: Durch nicht geräumtes Herbstlaub können Ärger und Kosten entstehen.
Frau am PC
Abmahnbeantworter: Mit fünf Klicks zum Widerspruch
Sie haben zu Unrecht eine Abmahnung für einen Urheberrechtsverstoß erhalten? Dann hilft Ihnen der „Abmahnbeantworter“ dabei, wie Sie sich umgehend gegen die abmahnende Anwaltskanzlei wehren können.
Telefonhörer und Herzchen
Angeblich in Anspruch genommene Telefonerotik-Dienstleistungen
Immer wieder beschweren sich Verbraucher über dubiose Rechnungen und Mahnschreiben für angeblich in Anspruch genommene Telefonerotik-Dienstleistungen. Verbraucher stehen vor der Frage, ob sie die Forderung zurückweisen müssen oder nicht.

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