Osteuropäische Haushaltshilfen und Betreuungskräfte

Viele pflegebedürftige Menschen wollen in ihrem eigenen Zuhause versorgt werden. Angehörige können die Pflege aber alleine oft nicht leisten und eine Rundum-Versorgung durch deutsche Pflegedienste ist teuer. In dieser Situation fragen sich Verbraucher oft, ob sie osteuropäische Haushaltshilfen, bzw. Pflege- und Betreuungskräfte in Anspruch nehmen können und wie sie dabei vorgehen sollen.

RS9662_Pflegerin mit alter Dame © deanm1974 - Fotolia.com_.jpg

Pflegerin mit älterer Frau

Eine 24-Stunden-Betreuung durch eine einzige Pflege- und Betreuungskraft ist legal nicht möglich, dazu bräuchte es aufgrund der Arbeitszeitvorschriften mehrere Personen in drei Schichten. Aber eine etwa achtstündige Betreuung, einfache pflegerische Tätigkeiten und hauswirtschaftliche Hilfe durch osteuropäische Haushaltshilfen bzw. durch Pflege- und Betreuungskräfte sind möglich. Dabei gibt es gibt verschiedene Möglichkeiten, diese Hilfe zu organisieren. Pflege und Betreuungskräfte können

  • direkt durch den Haushalt selbst angestellt werden,
  • von osteuropäischen Arbeitgebern entsandt werden,
  • selbstständig aus Osteuropa kommen,
  • von Vermittlungsagenturen vermittelt werden.

Anstellung durch den Haushalt selbst

Seit dem 1. Juli 2015 gilt für alle osteuropäischen Mitgliedsstaaten die so genannte Arbeitnehmerfreizügigkeit, das bedeutet, dass Personen aus diesen Ländern keine Arbeitserlaubnis mehr benötigen, sondern direkt in einem deutschen Haushalt angestellt werden können. Bei der Suche und Auswahl von Haushaltshilfen kann die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur von Arbeit behilflich sein, die mit europäischen Arbeitsvermittlungen kooperiert. Man kann auch selbst nach Haushaltshilfen bzw. Pflege- und Betreuungskräften suchen oder Vermittlungsdienste in Anspruch nehmen.

Bei der direkten Anstellung einer Pflege- oder Betreuungskraft kann individuell im Arbeitsvertrag vereinbart werden, welche Tätigkeiten wann ausgeübt werden soll. Allerdings müssen tarifliche und gesetzliche Vorschriften beachtet werden, die tägliche Arbeitszeit darf durchschnittlich nicht mehr als acht Stunden betragen, außerdem besteht ein Urlaubsanspruch von mindestens 24 Werktagen pro Jahr. Der Arbeitgeber muss zudem Lohnsteuer, Beiträge zur Sozialversicherung und Unfallversicherung abführen. Der in Deutschland geltende Mindestlohn beträgt seit 1. Januar 2017 8,84 Euro pro Stunde. Den speziellen Mindestlohn für Pflegeberufe müssen private Haushalte nicht zahlen. Ein möglicher Nachteil kann sein, dass man bei Erkrankung oder Urlaub der Pflege- oder Betreuungskraft selbst für Ersatz sorgen muss.

Osteuropäische Dienstleistungsunternehmen

Osteuropäische Arbeitgeber können Mitarbeiter nach Deutschland entsenden, das Arbeitsverhältnis besteht zwischen dem osteuropäischen Unternehmen und der Pflege-, bzw. Betreuungskraft.

Hinweis:

Eine Entsendung liegt nur vor, wenn die Pflege- oder Betreuungskraft in ihrem Heimatland sozialversichert ist und dies mit der sogenannten Bescheinigung A 1 bei der Einreise auch nachweist. Das kann durch den Zoll überprüft werden.

Arbeitszeiten und andere Vertragsinhalte bestimmt das osteuropäische Unternehmen.  Dennoch müssen auch hier die in Deutschland geltenden Bestimmungen zu Arbeitszeiten, Ruhezeiten und Urlaub eingehalten werden. Die ausländischen Arbeitgeber müssen den in Deutschland geltenden Mindestlohn bezahlen, im Heimatland sind außerdem Beiträge und Abgaben zu zahlen. Der Mindestlohn beträgt 8,84 Euro pro Stunde, bei bei überwiegend pflegerischen Tätigkeiten jedoch 10,20 € in den alten Bundesländern und 9,50 Euro in den neuen Bundesländern.

Selbstständige Pflegekräfte aus Osteuropa

Es können auch selbstständig tätige Pflegekräfte aus Osteuropa beschäftigt werden.

Vorsicht: Bei dieser Variante besteht das Risiko, dass es sich um eine sogenannte Scheinselbstständigkeit handelt. Bestätigt sich dies, wird der Haushalt rückwirkend als Arbeitgeber eingestuft und alle Beiträge zur Sozialversicherung und Einkommenssteuer müssen nachgezahlt werden.

Anhaltspunkte für eine Scheinselbstständigkeit sind zum Beispiel, dass es nur einen Auftraggeber gibt, die Betreuungskraft keine eigenen Geschäftsräume hat oder die Pflege- und Betreuungskraft im Haushalt der pflegebedürftigen Person wohnt.

Deutsche Vermittlungsagenturen

Über deutsche Vermittlungsagenturen, die vielfach in Zeitungen und im Internet inserieren, ist eine kostenpflichtige Vermittlung von osteuropäischen Haushaltshilfen bzw. Pflege- und Betreuungskräften möglich. Die Agenturen bieten Unterstützung an gegenüber dem ausländischen Dienstleister, indem sie den Kontakt herstellen, Personalvorschläge machen und bei der Abwicklung helfen.

TIPP: Fragen Sie gezielt nach der Berufsausbildung, den Sprachkenntnissen und den Erfahrungen der vermittelten Personen in Pflege und Betreuung. Lassen Sie sich auch Auskünfte über den ausländischen Dienstleister geben (wie lange existiert er schon, welche Dienstleistungen werden angeboten?)

Vorsicht: einige Agenturen vermitteln auch die sogenannten Selbständigen.

Kosten

Bei direkt im Haushalt angestellten Pflege- und Betreuungskräften muss mindestens der seit Januar 2017 geltende allgemeine Mindestlohn von 8,84 Euro pro Arbeitsstunde gezahlt werden. Bei Haushaltshilfen ist der im jeweiligen Bundesland geltende Tariflohn zu beachten, den das DHB-Netzwerk Haushalt und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten vereinbaren. Neben dem Lohn fallen Beiträge zur Sozialversicherung und Berufsgenossenschaft an. Freie Unterkunft und Mahlzeiten sind steuerlich als geldwerte Vorteile zu sehen. Deshalb müssen dafür auch Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden. Bei einer 38,5-Stunden-Woche müssen Arbeitgeber mindestens mit etwa 1.920 Euro pro Monat plus Kosten für freie Unterkunft und Verpflegung kalkulieren.

Osteuropäische Dienstleistungsfirmen haben je nach Umfang der gewünschten Pflege- und Betreuungsaufgaben unterschiedliche Preise. Da die ausländischen Arbeitgeber mindestens den deutschen Mindestlohn zahlen müssen, ist für eine 40-Stunden-Woche mit mindestens 1.470 Euro Bruttolohn im Monat zu rechnen. Die Beiträge und Abgaben, die im Heimatland zu zahlen sind, werden in die Lohnkosten eingerechnet. Preise unter 2.000 Euro sind daher nicht realistisch.

Neben den Lohnkosten fallen regelmäßig Kosten für An-und Abreise, Unterkunft und Verpflegung an. Bei Vermittlungsagenturen fallen außerdem Gebühren an, die bis zu 1.000 Euro pro Jahr betragen können.

Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung

Pflegebedürftige, die in einen Pflegegrad eingestuft worden sind, haben Anspruch auf Pflegegeld oder/und Pflegesachleistungen von einem zugelassenen Pflegedienst. Bei Pflege und Betreuung durch Personen oder Dienstleister, die keine Zulassung der Pflegekasse haben, kann nur das Pflegegeld genutzt werden. Ausführliche Informationen zu den Leistungen der Pflegeversicherung finden Sie auf dieser Website in dem Artikel „Änderungen der Pflegeversicherung“.

TIPP: Ausgaben für Haushaltshilfen und Pflegekräfte können steuerlich geltend gemacht werden. Um bis zu 4.000 Euro jährlich, maximal bis zu 20 Prozent der tatsächlichen Kosten, kann die Steuerlast reduziert werden.

Weitere Informationen

  • Pflege: Betreuungskraft aus Osteuropa – die besten Vermittler, Stiftung Warentest, test 5/2017

Beratungsangebote der Verbraucherzentrale Hessen

  • Telefonische Patientenberatung unter 09001 97 20 13, montags 10  bis 14 Uhr. 1,75 € pro Minute aus dem deutschen Festnetz; Mobilfunkpreise können abweichen.
     
  • Servicetelefon/Auskunft: (069) 97 20 10 - 900, Mo bis Do 10 – 16 Uhr, Fr 10 – 15 Uhr.


Verfasser: Verbraucherzentrale Hessen e.V., Große Friedberger Straße 13-17, 60313 Frankfurt am Main

Stand: September 2017