Themen

Lebensmittelrecht

Kapseln auf einem Löffel - im Hintergrund unscharf: Obst
Ihr gutes Recht
Aufgepasst bei Gesundheitswerbung
Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin ist es einem schweizerischen Unternehmen untersagt elf Werbeaussagen über die angeblich gesundheitsfördernde Wirkung einer von ihm vertriebenen Blasenmittels zu tätigen. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Nährwerttabelle auf Lebensmittelverpackung wird durch Lupe vergrößert
Ihr gutes Recht
Aufgepasst bei der Nährwertkennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen!
Nach einem Urteil des Landgerichts Bamberg gegen die Lidl GmbH & Co. KG müssen die Nährwertangaben auf den Verpackungen von Lebensmitteln klar und verständlich sein. Dies ist dann nicht der Fall, wenn die Proteinangabe eines Quarkriegels mit einem Sternchen versehen ist; die Bedeutung dieses Sternchens dann jedoch auf der Packung nicht weiter erläutert wird. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“.
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Zwei Personen stoßen mit Sekt an
Ihr gutes Recht
Schaumwein-Fans aufgepasst bei Regionalangaben
Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt ist es durchaus gestattet, Schaumwein aus in Italien geernteten und zu Wein verarbeiteten Trauben, die dann in Spanien ihre zweite Gärung und damit verbundene Verarbeitung des Grundweins zu Schaumwein erfahren haben als „Italian Rosé“ zu verkaufen. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Frau trinkt Tee
Ihr gutes Recht
Gesundheitsbewusste Teetrinkerinnen aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln darf der Vertreiber eines sogenannten „Kinderwunschtees“ diesen nicht unter diesem Namen vertreiben, wenn kein allgemein wissenschaftlich anerkannter Hinweis erbracht wird, dass der Teegenuss die Empfängnis fördert. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Einkaufswagen
Ihr gutes Recht
Aufgepasst beim Online-Kauf von Lebensmitteln
Immer mehr Leute kaufen Lebensmittel online.Ffür die Kaufentscheidung benötigt der Verbraucher Informationen zu Inhaltsstoffen, Allergenen oder den Verzehrzeitraum. Welche Informationen muss der Händler bereits in seinem Online-Shop angeben?
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Spaghetti mit Pesto
Ihr gutes Recht
Pestoliebhaber aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ist die Bezeichnung „Pesti con Basilico e Rucola“ selbst dann nicht irreführend, wenn der Rucola-Anteil mit 1,5 % erheblich unter den Anteilen der auch noch verwendeten Kräuter liegt. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Geschnittene Pilze auf Papier
Ihr gutes Recht
Lebensmittelkonsumenten aufgepasst bei Ursprungsland-Angaben
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Champignons, die in Holland aufgezogen werden und erst kurz vor der Ernte nach Deutschland gebracht werden, als deutsche Champignons verkauft werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Wurst und Schinken auf Holzbrettern
Ihr gutes Recht
Schinkenliebhaber aufgepasst!
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln darf die Bezeichnung „Culatello di Parma“ für ein aufgeschnittenes Rohschinkenprodukt in Klarsichtverpackung wegen Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“ nicht mehr verwendet werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Lupe über Gemüse
Ihr gutes Recht
Lebensmittelkonsumenten aufgepasst bei amtlichen Kontrollergebnissen
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württembergs in Mannheim können Verbraucher mithilfe der Internetplattform „TopfSecret“, die von den Verbraucherorganisationen „Foodwatch“ und „FragdenStaat“ betrieben wird, von der jeweils zuständigen Verwaltungsbehörde Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) über die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Kontrollen in einer von ihnen angegebenen Betriebsfiliale beantragen.
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Braune Eier im Karton
Ihr gutes Recht
Lebensmittelkunden aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart müssen Eierkartons, die einen regionalen Erzeugerhof bewerben, auch Eier von Hühnern dieses Legehennenbetriebes enthalten. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Tasse Kaffee mit Milchschaum
Ihr gutes Recht
Kaffeetrinker aufgepasst!
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs genügt es nicht, wenn auf der Kaffeepackung ein deutlicher Hinweis auf die Kapselanzahl abgedruckt ist. Es muss nämlich für jede Kapsel der Grundpreis, d.h. der Preis je 100 Gramm oder Kilogramm Kaffee angegeben werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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Low Carb-Banner
Ihr gutes Recht
Aufgepasst bei "Low Carb"-Werbung!
Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Hessen vor dem Landgericht Hamburg gegen ein Hamburger Lebensmittelunternehmen, wird es diesem untersagt, 48 seiner Produkte im Internet mit der Bezeichnung „Low-Carb“ zu bewerben. Diese Bezeichnung ist – so das Landgericht Hamburg – für den Verbraucher oft missverständlich. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
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