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Lebensmittelrecht

Frau trinkt Tee
Gesundheitsbewusste Teetrinkerinnen aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln darf der Vertreiber eines sogenannten „Kinderwunschtees“ diesen nicht unter diesem Namen vertreiben, wenn kein allgemein wissenschaftlich anerkannter Hinweis erbracht wird, dass der Teegenuss die Empfängnis fördert. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Einkaufswagen
Aufgepasst beim Online-Kauf von Lebensmitteln
Immer mehr Leute kaufen Lebensmittel online.Ffür die Kaufentscheidung benötigt der Verbraucher Informationen zu Inhaltsstoffen, Allergenen oder den Verzehrzeitraum. Welche Informationen muss der Händler bereits in seinem Online-Shop angeben?
Spaghetti mit Pesto
Pestoliebhaber aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ist die Bezeichnung „Pesti con Basilico e Rucola“ selbst dann nicht irreführend, wenn der Rucola-Anteil mit 1,5 % erheblich unter den Anteilen der auch noch verwendeten Kräuter liegt. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Geschnittene Pilze auf Papier
Lebensmittelkonsumenten aufgepasst bei Ursprungsland-Angaben
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Champignons, die in Holland aufgezogen werden und erst kurz vor der Ernte nach Deutschland gebracht werden, als deutsche Champignons verkauft werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Wurst und Schinken auf Holzbrettern
Schinkenliebhaber aufgepasst!
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln darf die Bezeichnung „Culatello di Parma“ für ein aufgeschnittenes Rohschinkenprodukt in Klarsichtverpackung wegen Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“ nicht mehr verwendet werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Lupe über Gemüse
Lebensmittelkonsumenten aufgepasst bei amtlichen Kontrollergebnissen
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württembergs in Mannheim können Verbraucher mithilfe der Internetplattform „TopfSecret“, die von den Verbraucherorganisationen „Foodwatch“ und „FragdenStaat“ betrieben wird, von der jeweils zuständigen Verwaltungsbehörde Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) über die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Kontrollen in einer von ihnen angegebenen Betriebsfiliale beantragen.
Braune Eier im Karton
Lebensmittelkunden aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart müssen Eierkartons, die einen regionalen Erzeugerhof bewerben, auch Eier von Hühnern dieses Legehennenbetriebes enthalten. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Tasse Kaffee mit Milchschaum
Kaffeetrinker aufgepasst!
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs genügt es nicht, wenn auf der Kaffeepackung ein deutlicher Hinweis auf die Kapselanzahl abgedruckt ist. Es muss nämlich für jede Kapsel der Grundpreis, d.h. der Preis je 100 Gramm oder Kilogramm Kaffee angegeben werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Low Carb-Banner
Aufgepasst bei "Low Carb"-Werbung!
Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Hessen vor dem Landgericht Hamburg gegen ein Hamburger Lebensmittelunternehmen, wird es diesem untersagt, 48 seiner Produkte im Internet mit der Bezeichnung „Low-Carb“ zu bewerben. Diese Bezeichnung ist – so das Landgericht Hamburg – für den Verbraucher oft missverständlich. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Alkohol und Tabletten
Alkohol-Konsumenten aufgepasst bei Nahrungsergänzungsmitteln
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ist es untersagt ein Nahrungsergänzungsmittel mit Aussagen zu bewerben, man könne mit diesem präventiv einem Alkoholkater vorbeugen bzw. die Folgen eines Katers mindern. Eine solche Werbung verstößt gegen das Verbot, Lebensmitteln krankheitsbezogene Eigenschaften zuzuweisen. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Mann kauft Medikamente in der Apotheke
Apothekenkunden aufgepasst beim Medikamentenkauf!
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs ist jedes noch so geringfügige Geschenk als Beigabe zu einem rezeptpflichtigen Medikament (zum Beispiel ein kostenloses Päckchen Taschentücher) verboten. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Zigarette anzünden
Raucher aufgepasst! - Gesundheitsbezogene Werbung
Nach einer Entscheidung, die das Landgericht Hamburg gefällt hat, dürfen Zigaretten von Tabakfirmen grundsätzlich nicht als mild beworben werden. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt dann, wenn sich die Werbeaussage ausdrücklich auf den Geschmack bezieht.

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