Lebensmittelrecht

Wer auf allgemein zugänglichen Warentischen kostenlos Lebensmittel zur Mitnahme anbietet, die ansonsten verfallen würden, muss sich an die strengen europarechtlichen Lebensmittelhygienevorgaben halten, schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M.. In seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“ informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen und beantwortet die wichtigsten Fragen. Diesmal geht es um ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin.

Nach einem Urteil des Landgerichts Bamberg gegen die Lidl GmbH & Co. KG müssen die Nährwertangaben auf den Verpackungen von Lebensmitteln klar und verständlich sein. Dies ist dann nicht der Fall, wenn die Proteinangabe eines Quarkriegels mit einem Sternchen versehen ist; die Bedeutung dieses Sternchens dann jedoch auf der Packung nicht weiter erläutert wird. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“.

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln darf der Vertreiber eines sogenannten „Kinderwunschtees“ diesen nicht unter diesem Namen vertreiben, wenn kein allgemein wissenschaftlich anerkannter Hinweis erbracht wird, dass der Teegenuss die Empfängnis fördert. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ist die Bezeichnung „Pesti con Basilico e Rucola“ selbst dann nicht irreführend, wenn der Rucola-Anteil mit 1,5 % erheblich unter den Anteilen der auch noch verwendeten Kräuter liegt. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.

Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln darf die Bezeichnung „Culatello di Parma“ für ein aufgeschnittenes Rohschinkenprodukt in Klarsichtverpackung wegen Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“ nicht mehr verwendet werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.