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Lebensmittelrecht

Müsli in einer Keramikschale
Vorsicht bei irreführenden Darstellungen und Kennzeichnungen auf Lebensmittel-Verpackungen
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) darf ein Lebensmittelunternehmer den Verbraucher nicht durch die Kennzeichnung von Nährwertangaben unter Verwendung anderer Bezugsgrößen verwirren. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen und beantwortet die wichtigsten Fragen.
Waage und Block neben einem Teller mit einem Reisgericht und Geüse
Aufgepasst bei den Kalorienangaben auf Lebensmittelverpackungen!
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist es nicht zulässig, dass sich Kalorienangaben auf Lebensmittelverpackungen auf das zubereitete Lebensmittel beziehen, wenn es verschiedene Zubereitungsarten des betreffenden Lebensmittels gibt. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen und beantwortet die wichtigsten Fragen.
Eier, Nudeln, Tomate, Gurke, Speiseöl, Dose von oben
Aufgepasst bei Aktionen gegen Lebensmittelverschwendung
Wer auf allgemein zugänglichen Warentischen kostenlos Lebensmittel zur Mitnahme anbietet, die ansonsten verfallen würden, muss sich an die strengen europarechtlichen Lebensmittelhygienevorgaben halten, schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M.. In seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“ informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen und beantwortet die wichtigsten Fragen. Diesmal geht es um ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin.
Nährwerttabelle auf Lebensmittelverpackung wird durch Lupe vergrößert
Aufgepasst bei der Nährwertkennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen!
Nach einem Urteil des Landgerichts Bamberg gegen die Lidl GmbH & Co. KG müssen die Nährwertangaben auf den Verpackungen von Lebensmitteln klar und verständlich sein. Dies ist dann nicht der Fall, wenn die Proteinangabe eines Quarkriegels mit einem Sternchen versehen ist; die Bedeutung dieses Sternchens dann jedoch auf der Packung nicht weiter erläutert wird. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“.
Frau trinkt Tee
Gesundheitsbewusste Teetrinkerinnen aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln darf der Vertreiber eines sogenannten „Kinderwunschtees“ diesen nicht unter diesem Namen vertreiben, wenn kein allgemein wissenschaftlich anerkannter Hinweis erbracht wird, dass der Teegenuss die Empfängnis fördert. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Einkaufswagen
Aufgepasst beim Online-Kauf von Lebensmitteln
Immer mehr Leute kaufen Lebensmittel online.Ffür die Kaufentscheidung benötigt der Verbraucher Informationen zu Inhaltsstoffen, Allergenen oder den Verzehrzeitraum. Welche Informationen muss der Händler bereits in seinem Online-Shop angeben?
Geschnittene Pilze auf Papier
Lebensmittelkonsumenten aufgepasst bei Ursprungsland-Angaben
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Champignons, die in Holland aufgezogen werden und erst kurz vor der Ernte nach Deutschland gebracht werden, als deutsche Champignons verkauft werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Wurst und Schinken auf Holzbrettern
Schinkenliebhaber aufgepasst!
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln darf die Bezeichnung „Culatello di Parma“ für ein aufgeschnittenes Rohschinkenprodukt in Klarsichtverpackung wegen Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“ nicht mehr verwendet werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Lupe über Gemüse
Lebensmittelkonsumenten aufgepasst bei amtlichen Kontrollergebnissen
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württembergs in Mannheim können Verbraucher mithilfe der Internetplattform „TopfSecret“, die von den Verbraucherorganisationen „Foodwatch“ und „FragdenStaat“ betrieben wird, von der jeweils zuständigen Verwaltungsbehörde Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) über die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Kontrollen in einer von ihnen angegebenen Betriebsfiliale beantragen.
Braune Eier im Karton
Lebensmittelkunden aufgepasst!
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart müssen Eierkartons, die einen regionalen Erzeugerhof bewerben, auch Eier von Hühnern dieses Legehennenbetriebes enthalten. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Tasse Kaffee mit Milchschaum
Kaffeetrinker aufgepasst!
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs genügt es nicht, wenn auf der Kaffeepackung ein deutlicher Hinweis auf die Kapselanzahl abgedruckt ist. Es muss nämlich für jede Kapsel der Grundpreis, d.h. der Preis je 100 Gramm oder Kilogramm Kaffee angegeben werden. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.
Low Carb-Banner
Aufgepasst bei "Low Carb"-Werbung!
Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Hessen vor dem Landgericht Hamburg gegen ein Hamburger Lebensmittelunternehmen, wird es diesem untersagt, 48 seiner Produkte im Internet mit der Bezeichnung „Low-Carb“ zu bewerben. Diese Bezeichnung ist – so das Landgericht Hamburg – für den Verbraucher oft missverständlich. Dies schreibt unser Redaktionsmitglied, Ass.iur. Nikolai Schmich, LL.M., in seiner Kolumne „Ihr gutes Recht“. Hier informiert er über aktuelle Gerichtsentscheidungen.

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