Nicht durch IGeL bedrängen lassen

In manchen Arztpraxen werden Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) regelmäßig und aktiv angeboten. Doch manche Ärzte bewegen sich hier auf einem schmalen Grat zwischen Berufsordnung und kommerziellen Interessen.

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Ärztin berät eine Patientin

Was Ärzte dürfen und nicht dürfen

In einigen Arztpraxen werden die Patienten schon im Wartezimmer mit IGeL-Angeboten konfrontiert. Je nachdem, wie die Vorgehensweise im Einzelfall ist, kommen Ärzte hier schnell in Konflikt mit ihrer Musterberufsordnung. Danach ist es Ärzten untersagt, "diagnostische oder therapeutische Methoden unter missbräuchlicher Ausnutzung des Vertrauens, der Leichtgläubigkeit oder der Hilflosigkeit von Patienten anzuwenden".

Die meisten notwendigen Untersuchungen werden von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen, denn im Sozialgesetzbuch (SGB) V ist verankert, dass gesetzlich Krankenversicherte Anspruch auf Leistungen zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten haben. Gemäß § 12 SGB V müssen diese Leistungen „ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten.“ Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, dürfen von den gesetzlichen Krankenkassen nicht bewilligt werden. Welche Leistungen notwendig sind und welche nicht – darüber haben Ärzte, Krankenkassen und Patienten häufig unterschiedliche Meinungen.

Werden die Kosten einer Behandlung nicht vollständig von der Krankenkasse übernommen, muss ein Behandelnder den Patienten vor Beginn der Behandlung über die voraussichtlichen Kosten in Textform informieren. Voraussetzung ist jedoch, dass der Behandelnde weiß oder hinreichende Anhaltspunkte darüber hat, dass die Krankenkasse die Kosten nicht vollständig übernehmen wird, § 630c Abs. 3 BGB.

Zudem müssen Ärzte immer dann einen schriftlichen Behandlungsvertrag mit ihren Patienten abschließen, wenn sie Leistungen erbringen wollen, die nicht im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen enthalten sind. Geregelt ist dies im Bundesmantelvertrag der Ärzte und Krankenkassen.

Ergänzend dazu sehen die Gebührenordnungen der Ärzte und Zahnärzte vor, dass der (Zahn-) Arzt „Leistungen, die über das Maß einer medizinisch notwendigen ärztlichen Versorgung hinausgehen, nur berechnen [darf], wenn sie auf Verlangen des Zahlungspflichtigen erbracht worden sind“, § 1 der jeweiligen Gebührenordnung. Diese Vorgabe gilt sowohl für privatärztliche Leistungen als auch für IGeL.

Wenn der Arzt IGeL vorschlägt…

… sollten Patienten sich nicht bedrängen lassen. Wichtig ist, sich für die Entscheidung für oder gegen eine angebotene Leistung Zeit zu nehmen. Diese Zeit hat man auch, denn eine IGeL ist in der Regel nicht dringend. Zudem sollten Patienten darauf bestehen, dass sie ausführlich über die Art der Behandlung oder Untersuchung sowie über deren Risiken und Folgen aufgeklärt werden. Eine Zweitmeinung eines anderen Arztes oder Informationen und unabhängige Beratung Dritter können bei der Einschätzung helfen.

Ein seriöser Arzt übt, gerade, wenn es um IGeL geht, keinen Druck aus, berät ausreichend, informiert vor der Untersuchung bzw. Behandlung in Textform über die voraussichtlichen Kosten, schließt einen schriftlichen Vertrag mit dem Patienten und erstellt nach Erbringung der Leistung eine korrekte Rechnung.

Aufklärung
Lassen Sie sich erklären,

  • warum die IGeL für Ihr spezielles gesundheitliches Problem notwendig ist,
  • ob der Nutzen der Methode wissenschaftlich nachgewiesen ist,
  • warum die IGeL keine Kassenleistung ist,
  • unter welchen Voraussetzungen sie Kassenleistung wäre,
  • welche Untersuchungs- oder Behandlungsmethode alternativ dazu eine Kassenleistung wäre,
  • welche Risiken die Methode beinhaltet,
  • welche weiteren Untersuchungen oder Behandlungen folgen könnten.

Über IGeL darf nur der Arzt beraten, denn nur er kennt die gesundheitliche Situation des Patienten und die medizinische Indikation. Die Beratung muss ausführlich und verständlich sein.

Freie Entscheidung
Der Arzt darf Sie nicht drängen, eine IGeL in Anspruch zu nehmen. Tut er dies, handelt er unseriös und gegen die Berufsordnung der Ärzte. Nehmen Sie sich Zeit für Ihre Entscheidung und lassen Sie sich nicht unter Druck setzen. In der Regel ist eine IGeL nicht sofort notwendig – sonst wäre sie keine IGeL.

Einholen von Informationen
Holen Sie Informationen von einem anderen Arzt, von der Krankenkasse oder von unabhängigen Quellen wie Verbraucherzentralen, der Stiftung Warentest, dem IGeL-Monitor, dem Krebsinformationsdienst ein.

Schriftliche Informationen über die voraussichtlichen Kosten
Der Arzt muss vor Beginn der Behandlung in Textform über die voraussichtlichen Kosten der Untersuchung bzw. Behandlung informieren.

Schriftliche Vereinbarung
Vor Inanspruchnahme der Leistung muss der Arzt außerdem einen schriftlichen Vertrag mit dem Patienten schließen. Mit diesem Vertrag bestätigt der Patient, dass

  • die Behandlung auf seinen Wunsch erfolgt,
  • er darüber informiert wurde, dass die Untersuchung bzw. Behandlung keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung ist und
  • er gegenüber der Krankenkasse keinen Anspruch auf Kostenerstattung hat.

Die einzelnen Leistungen müssen mit Angabe der Ziffer der Gebührenordnung der Ärzte (GOÄ), bzw. der Zahnärzte (GOZ) und dem voraussichtlichen Steigerungssatz benannt sein. Pauschalsummen auszuweisen ist nicht zulässig.

Achtung: Wenn Sie eine IGeL in Anspruch nehmen, werden Sie zum Privatpatienten. Der Arzt verwendet zur Abrechnung die Gebührenordnung der Ärzte bzw. der Zahnärzte und kann wie bei Privatpatienten Steigerungssätze anwenden, also entweder den einfachen Satz der Gebührenziffer, den 2,3 -fachen oder 3,5 -fachen Satz.

Rechnung
Achten Sie auf den Erhalt einer der Vereinbarung entsprechenden Rechnung. Gegebenenfalls können Sie diese steuerlich geltend machen. Die Rechnung sollte folgende Angaben enthalten:

  • die Untersuchung bzw. Behandlung, die durchgeführt wurde,
  • die Ziffer gemäß der Gebührenordnung der Ärzte bzw. der Zahnärzte,
  • das Datum der Untersuchung bzw. Behandlung.

Weitere Informationsquellen

Beratungsangebote der Verbraucherzentrale Hessen


Verfasser: Verbraucherzentrale Hessen e. V., Große Friedberger Straße 13-17, 60313 Frankfurt am Main

Stand: Februar 2019