Informationspflichten bei Behandlungsbeginn

Zu Beginn einer Behandlung und soweit erforderlich auch im weiteren Verlauf ist der Behandelnde verpflichtet, den Patienten über alle wesentlichen Umstände der Behandlung zu informieren. Vermutet der Behandelnde einen Behandlungsfehler, hat er den Patienten darüber zu informieren, ebenso, wenn er weiß oder vermutet, dass Behandlungskosten nicht übernommen werden.

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Arzt mit weißem Kittel, Brille und Stethoskop um den Hald berät Patientin

Das Patientenrechtegesetz

Das Patientenrechtegesetz ist – nach jahrelanger Diskussion - 2013 in Kraft getreten. Es fasste zusammen, was die Rechtsprechung entschieden hat oder was sich aus Rechtsgebieten, wie dem Dienstleistungsrecht ableiten lässt. Die neuen Paragraphen stehen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dem Sozialgesetzbuch (SGB) V. Das Patientenrechtegesetz spricht von dem „Behandelnden“ und bezieht sich damit nicht nur auf Ärzte, sondern auf alle Angehörigen von Heilberufen, wie Psychotherapeuten, Heilpraktiker, Hebammen, Physiotherapeuten.

Informationspflichten – mehr als Aufklärung

Der Begriff der Informationspflichten wurde neu in das Gesetz aufgenommen. Im Gegensatz zu der Aufklärung, bei der es um konkrete Maßnahmen geht, ist der Begriff der Informationspflichten umfassender und bezieht sich auf mehrere Bereiche.

Informationspflichten bei Beginn der Behandlung

Der Behandelnde ist verpflichtet, dem Patienten zu Beginn der Behandlung und soweit erforderlich auch in deren Verlauf alle für die Behandlung wesentlichen Umstände zu erläutern, insbesondere:

  • die Diagnose
  • die voraussichtliche gesundheitliche Entwicklung
  • die Therapie
  • die während und nach der Therapie zu ergreifenden Maßnahmen
Tipp: Die vorstehende Aufzählung dessen, worüber informiert werden muss, ist nicht abschließend. Fragen Sie aktiv nach allem, was für Sie wesentlich ist! Bereiten Sie sich auf einen Arztbesuch vor, nehmen Sie Dokumente wie Medikamentenplan und Impfpass mit und notieren Sie vorab Ihre Fragen für den Arztbesuch.

Informationspflichten bei Annahme eines Behandlungsfehlers

Wenn ein Behandelnder vermutet, dass bei der Behandlung möglicherweise ein Fehler gemacht wurde - von ihm selbst oder einem anderen Behandelndem - muss er den Patienten darüber informieren. Allerdings nur, wenn der Patient danach fragt oder wenn es zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren notwendig ist.

Achtung: Der Behandelnde ist nicht verpflichtet, Sie über einen Behandlungsfehler zu informieren, wenn Sie ihn nicht darauf ansprechen und er keine Gesundheitsgefahr für Sie sieht!. Sprechen Sie den Behandelnden deshalb von sich aus darauf an, wenn Sie den Verdacht haben, dass ein Behandlungsfehler vorliegen könnte.

Informationspflichten bei fehlender Kostenübernahme

Weiß ein Behandelnder oder gibt es hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Behandlungskosten von einem Dritten (in der Regel Krankenkasse oder Krankenversicherung) nicht übernommen werden, muss er den Patienten vor Beginn der Behandlung in Textform über die voraussichtlichen Kosten informieren.

Individuelle Gesundheitsleistungen

Bei den Individuellen Gesundheitsleistungen, kurz IGeL, handelt es sich um Untersuchungen und Behandlungen in der Arztpraxis, die von den gesetzlichen Krankenkassen nicht übernommen werden. Wer solche Leistungen in Anspruch nimmt, muss diese selbst bezahlen. Allerdings nur, wenn er vor Beginn der Behandlung über die Kosten informiert wurde und sich schriftlich damit einverstanden erklärt hat.

Wenn der Arzt IGeL vorschlägt, lassen Sie sich aufklären:

  • warum diese IGeL für Sie individuell sinnvoll sein soll
  • welche Heilungschancen, Nebenwirkungen und Risiken es gibt
  • warum die Krankenkasse diese Leistung nicht anbietet und
  • unter welchen Voraussetzungen sie das tun würde.
Tipp: In aller Regel ist eine IGeL nicht sofort notwendig! Sie haben Zeit und können sich erstmal informieren.

Wahlleistungen im Krankenhaus

Nicht selten kommt es vor, dass Patienten im Krankenhaus Ein- oder Zweibett-Zimmer, Chefarztbehandlung oder bestimmte Implantate angeboten werden. Bei solchen medizinischen Wahlleistungen werden an die Informationen, die Patienten schriftlich erhalten und unterzeichnen müssen, noch höhere Anforderungen gestellt. Zum Problem für viele Patienten wird häufig die “Wahlarztkette“. Das bedeutet, dass nicht nur der gewählte operierende Chefarzt eine Privatrechnung stellt, sondern auch alle anderen liquidationsberechtigten Ärzte, wie Anästhesist, Radiologe, Pathologe. Die Krankenhausrechnung fällt dann oft viel höher aus als die Patienten erwartet haben.

Tipp: Unterschreiben Sie im Krankenhaus nichts, was Sie nicht sorgfältig durchgelesen haben! Lassen Sie sich über die voraussichtlichen Kosten ausführlich aufklären. Gegebenenfalls können Sie eine Wahlleistungsvereinbarung auch kündigen.

Verfasser: Verbraucherzentrale Hessen e.V.

Stand: Mai 2021